Appenzell Ausserrhoden

Baugesuche - Plangenehmigung und Planbegutachtung

Bei Neu-/Umbauten und Umnutzungen bei industriellen und gewerblichen Betrieben müssen die gesetzlichen Anforderungen bezüglich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz erfüllt werden.

Baugesuche

Durch die Berücksichtigung dieser gesetzlichen Anforderungen bereits während der Planungsphase von Neu- und Umbauten sowie Umnutzung von Gebäuden, Gebäudeteilen, aber auch Anlagen, können spätere Änderungen und Nachrüstungen und damit unnötige Kosten vermieden werden. Das Arbeitsinspektorat begutachtet die Pläne gerne und kostenlos bereits vor Baueingabe und teilt den Betrieben/Planern die noch zu berücksichtigenden Massnahmen mit.

Im Normalfall ist für ein Bauvorhaben eine Baubewilligung erforderlich. In diesem Fall werden die Planunterlagen dem Arbeitsinspektorat automatisch vom kantonalen Baukoordinationsdienst (BKD) zur Stellungnahme zugestellt.

Wichtig: Bei einzelnen Umnutzungen und Umbauten im Inneren von Betriebs-/Gewerbegebäuden, die gemäss Baubewilligungsbehörde (Gemeinde) keine Baubewilligung erfordern, müssen Betriebe mit dem kantonalen Arbeitsinspektorat direkt Kontakt aufnehmen, damit eine Planbegutachtung (wenn nötig) oder eine Plangenehmigung durchgeführt werden kann. Dazu benutzen Sie bitte das Formular Beschreibung über Bau, Einrichtungen und Umgestaltung von Betrieben.

Gesetzliche Grundlagen

Als Beurteilungsgrundlagen dienen vor allem die Wegleitung zu den Verordnungen 3 und 4 des Arbeitsgesetzes sowie die Festlegungen des UVG und der VUV. Weitere Beurteilungsgrundlagen sind Richtlinien, Checklisten und Merkblätter der EKAS, SUVA und bfu.
Diese sind grösstenteils kostenlos und direkt vom Internet abrufbar: EKAS, SUVA, bfu

Plangenehmigung und Betriebsbewilligung

Handelt es sich beim Gesuchsteller um einen industriellen Betrieb oder einen Betrieb mit besonderen Gefahren gemäss Art. 1 ArGV4, erstellt das kantonale Arbeitsinspektorat eine Plangenehmigung (PG) in Form einer kostenpflichtigen Verfügung. Nach Abschluss der Bau- und Einrichtarbeiten ist der Betrieb verpflichtet, sich beim Arbeitsinspektorat zu melden und einen Abnahmetermin abzusprechen. Die Bauabnahme führt zu einer Betriebsbewilligung, sobald alle Anforderungen erfüllt sind.

Planbegutachtung

Handelt es sich beim Gesuchsteller um einen Gewerbebetrieb (übrige Betriebe, die obiger Definition für die Erstellung einer PG nicht unterstehen), erstellt das kantonale Arbeitsinspektorat eine Planbegutachtung (PGB), in der ausgeführt wird, welches die gesetzlichen Anforderungen sind und was angepasst werden muss, damit für das Projekt Gesetzeskonformität erreicht wird. Eine PBG wird nicht in Form einer Verfügung ausgestellt. Sie erhält aber Verfügungscharakter durch die Einbindung in die Baubewilligungsverfügung, die in der Regel von der Gemeindebaubewilligungsbehörde ausgestellt wird. Die Bauabnahme erfolgt durch die Baubewilligungsbehörde, welche bei Abweichungen Nachbesserungen verlangt oder das Arbeitsinspektorat auf nicht eingehaltene, gesetzliche Vorgaben aufmerksam macht. In diesem Fall setzt das Arbeitsinspektorat die gesetzlichen Vorgaben nachträglich durch. In ausgewählten Fällen nimmt das Arbeitsinspektorat an diesen Bauabnahmen teil, oder nimmt eine solche auf Wunsch des Bauherrn oder des Planers vor.

Bei PGB's wird nach der Abnahme und Nachbesserung keine Betriebsbewilligung ausgestellt.