Inhalt

Chronologie

2019

  • Im Verlauf der letzten acht Sitzungen hat die Verfassungkommission diverse Verfassungsthemen diskutiert und Richtungsentscheide gefällt. Gestützt auf diese Vorentscheide wird in den nächsten Monaten ein Verfassungsentwurf formuliert. Die Verfassungskommission wird erstmals wieder im April 2020 zusammenfinden, um diesen zu beraten.

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 21. November zum achten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 24. Oktober zum siebten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 19. September zum sechten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 29. August zum fünften Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 27. Juni zum vierten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 23. Mai zum dritten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 25. April zum zweiten Mal getagt (Berichterstattung Hanspeter Strebel).

2018

  • Die Verfassungskommission, die eine neue Ausserrhoder Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 8. November zum ersten Mal getagt. Dabei wurde sie mit verschiedenen Referaten auf ihre neue Aufgabe vorbereitet (Medienmitteilung).

  • Die erste Sitzung der Verfassungskommission findet am 8. November statt und ist öffentlich (Medienmitteilung).

  • Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat für die Totalrevision der Kantonsverfassung eine Verfassungskommission eingesetzt. Die Verfassungskommission besteht aus 32 Personen und wird ihre Arbeit am 8. November 2018 aufnehmen. Aufgabe der Kommission ist es, einen Entwurf für eine totalrevidierte Verfassung zu Handen von Regierungs- und Kantonsrat vorzubereiten (Medienmitteilung).

  • Die Stimmberechtigten stimmen einer Totalrevision der Kantonsverfassung mit 72,5 % Ja-Stimmen zu. Sie stimmen auch zu, dass der Kantonsrat die Totalrevision vorbereitet. Der Regierungsrat wird ‒ wie im Grundsatzbeschluss vorgesehen ‒ eine Verfassungskommission einsetzen, die einen Entwurf für eine totalrevidierte Verfassung zu Handen von Regierungs- und Kantonsrat vorbereitet (Medienmitteilung).

  • Am 4. März 2018 findet die kantonale Volksabstimmung statt zu den Fragen, ob eine Totalrevision der Kantonsverfassung durchzuführen sei und ob die Vorbereitung dem Kantonsrat oder einem besonderen Verfassungsrat zu übertragen sei.

2017

  • Der Kantonsrat verabschiedet in 2. Lesung den Grundsatzbeschlusses zur Totalrevision der Kantonsverfassung (KR-Sitzung vom 25.9.2017).
  • Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, weiterhin den Weg der Totalrevision der Kantonsverfassung zu verfolgen. Er unterbreitet eine entsprechende Vorlage an den Kantonsrat für die 2. Lesung (Medienmitteilung).
  • Nach der 1. Lesung im Kantonsrat und nach der Volksdiskussion beschäftigt sich der Regierungsrat noch einmal vertieft mit der Frage, ob eine Totalrevision zweckmässig ist. Er kommt zur Überzeugung, dass es nach wie vor richtig ist, den Weg der Totalrevision zu beschreiten. Klar wird auch, dass die Vorarbeiten für eine Totalrevision der Kantonsverfassung mehr Zeit brauchen, als ursprünglich geplant. Der Regierungsrat passt deshalb den Zeitplan an (Medienmitteilung).

2016

  • Der Kantonsrat stimmt in 1. Lesung dem Entwurf eines Grundsatzbeschlusses zur Totalrevision der Kantonsverfassung zu. Die Vorlage untersteht bis 28. Oktober 2016 der Volksdiskussion (KR-Sitzung vom 26.9.2016).
  • Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Totalrevision der Kantonsverfassung (Medienmitteilung).

2015

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden spricht sich für eine Totalrevision der Kantonsverfassung aus (Medienmitteilung).

Zusätzliche Informationen

Kantonskanzlei

Lloyd Seaders / Verfassungssekretariat
9102 Herisau
T: +41 71 353 62 51