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Verhandlungstermine Zivil- und Strafrecht sowie Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

des Obergerichts und seiner Kommissionen 

Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes kann das Gericht auf Antrag einer Partei das Publikum von der Teilnahme an der Verhandlung ausschliessen. Die Beratungen sind nicht öffentlich.

DatumZeit

Abteilung/
Verfahrens-Nr.

OrtGegenstand/allf. Bemerkungen
B    =
Beratung ohne mündliche Verhandlung
M1  = mündliche Verhandlung; öffentlich
M2  = mündliche Verhandlung; nicht   
          öffentlich
      
24.10.2017O1Z 17 3FForderung
B
24.10.2017D1Z 17 3FForderung aus Urheberrecht
B
31.10.2017O2K 14 10FBeistandschaft
B
31.10.2017O2S 17 6FBeschwerde
B
07.11.2017O1S 17 4Rmehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle Nötigung, Pornographie
M2
05.12.2017O1S 16 15FWiderhandlungen gegen das Tierschutzgesetz sowie die Tierschutzverordnung etc.
B
Der Beschuldigte hat in der Gemeinde X. einen Landwirtschaftsbetrieb geführt, bis gegen ihn ein zwischenzeitlich durch das Bundesgericht bestätigtes Tierhalteverbot erlassen wurde. Ihm wird vorgeworfen, im Zeitraum August 2012 bis Mai 2013 wiederholt gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutzverordnung sowie das Tierseuchengesetz verstossen zu haben.
12.12.2017O2S 17 3FNichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
B
12.12.2017O2S 17 7FDurchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft
B
12.12.2017O2S 17 8FGesuch um Wiederherstellung einer Frist
B
12.12.2017O2S 17 4FEinstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
B

  

Zuständigkeit:

D1S, D1Z, O1S, O1Z =  1. Abteilung    (Zivilrecht, strafrechtliche Berufungen und

                                                               Revisionen)
O2S, O2K                    =  2. Abteilung   (strafrechtliche Beschwerden sowie Kindes- und
                                                                Erwachsenenschutzrecht)
                                                        

ERS = Einzelrichter in Strafsachen

ERZ = Einzelrichter in Zivilsachen

AAK  = Anwaltsaufsichtskommission                     (keine mündlichen Verhandlungen )

AB    = Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung

            und Konkurs                                                   (keine mündlichen Verhandlungen)


Verhandlungsort:

A    =  Augenschein (Treffpunkt gemäss Vorladung)

F    =  Fünfeckpalast (2. OG, Sitzungszimmer), Landsgemeindeplatz 7c, 9043 Trogen

R    =  Rathaus (3. OG, Obergerichtssaal), Landsgemeindeplatz 2, 9043 Trogen

Z    =  Haus Strassenverkehrsamt (3. OG, Zellwegerstube), Landsgemeindeplatz 5,

           9043 Trogen

G1 =  Gemeindehaus Herisau

G2 =  Gemeindehaus Teufen

G3 =  Gemeindehaus Heiden

G4 =  Regierungsgebäude Herisau

 

Aus Platzgründen wird Besuchergruppen empfohlen, sich frühzeitig bei der Obergerichtskanzlei anzumelden (Tel. 071 343 63 77). Verhandlungstermine können kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.

Obergericht (Zivil- und Strafrecht)

  • Fünfeckpalast
  • 9043 Trogen
  • T: +41 71 343 63 77
  • Öffnungszeiten
  • 8.00 bis 11.30 Uhr und
    14.00 bis 17.00 Uhr

Obergericht (Verwaltungsrecht)

  • Fünfeckpalast
  • 9043 Trogen
  • T: +41 71 343 63 88
  • Öffnungszeiten
  • 8.00 bis 11.30 Uhr und
    14.00 bis 17.00 Uhr

E-Mail und Fax

Unaufgefordert dem Obergericht mit E-Mail oder Fax übermittelte Gesuche, Ersuchen und andere Mitteilungen nimmt das Gericht nicht zur Kenntnis. Es wird nur auf Eingaben hin tätig, die ihm per Post zugestellt oder persönlich überbracht werden. Für die Fristenwahrung genügt E-Mail oder Fax nicht; ausgenommen beim elektronischen Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.

Elektronischer Geschäftsverkehr

Hinweise zum elektronischer Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege  finden sie hier. Im Bereich der Verwaltungsrechtspflege, inklusive Kindes- und Erwachsenenschutzrecht können keine elektronischen Eingaben gemacht werden.