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Verhandlungstermine Zivil- und Strafrecht sowie Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
des Obergerichts und seiner Kommissionen
Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes kann das Gericht auf Antrag einer Partei das Publikum von der Teilnahme an der Verhandlung ausschliessen. Die Beratungen sind nicht öffentlich.
| Datum | Zeit | Abteilung/ | Ort | Gegenstand/allf. Bemerkungen B = Beratung ohne mündliche Verhandlung M1 = mündliche Verhandlung; öffentlich M2 = mündliche Verhandlung; nicht öffentlich |
| 24.10.2017 | O1Z 17 3 | F | Forderung B | |
| 24.10.2017 | D1Z 17 3 | F | Forderung aus Urheberrecht B | |
| 31.10.2017 | O2K 14 10 | F | Beistandschaft B | |
| 31.10.2017 | O2S 17 6 | F | Beschwerde B | |
| 07.11.2017 | O1S 17 4 | R | mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle Nötigung, Pornographie M2 | |
| 05.12.2017 | O1S 16 15 | F | Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz sowie die Tierschutzverordnung etc. B Der Beschuldigte hat in der Gemeinde X. einen Landwirtschaftsbetrieb geführt, bis gegen ihn ein zwischenzeitlich durch das Bundesgericht bestätigtes Tierhalteverbot erlassen wurde. Ihm wird vorgeworfen, im Zeitraum August 2012 bis Mai 2013 wiederholt gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutzverordnung sowie das Tierseuchengesetz verstossen zu haben. | |
| 12.12.2017 | O2S 17 3 | F | Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft B | |
| 12.12.2017 | O2S 17 7 | F | Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft B | |
| 12.12.2017 | O2S 17 8 | F | Gesuch um Wiederherstellung einer Frist B | |
| 12.12.2017 | O2S 17 4 | F | Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft B | |
Zuständigkeit:
D1S, D1Z, O1S, O1Z = 1. Abteilung (Zivilrecht, strafrechtliche Berufungen und
Revisionen)
O2S, O2K = 2. Abteilung (strafrechtliche Beschwerden sowie Kindes- und
Erwachsenenschutzrecht)
ERS = Einzelrichter in Strafsachen
ERZ = Einzelrichter in Zivilsachen
AAK = Anwaltsaufsichtskommission (keine mündlichen Verhandlungen )
AB = Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung
und Konkurs (keine mündlichen Verhandlungen)
Verhandlungsort:
A = Augenschein (Treffpunkt gemäss Vorladung)
F = Fünfeckpalast (2. OG, Sitzungszimmer), Landsgemeindeplatz 7c, 9043 Trogen
R = Rathaus (3. OG, Obergerichtssaal), Landsgemeindeplatz 2, 9043 Trogen
Z = Haus Strassenverkehrsamt (3. OG, Zellwegerstube), Landsgemeindeplatz 5,
9043 Trogen
G1 = Gemeindehaus Herisau
G2 = Gemeindehaus Teufen
G3 = Gemeindehaus Heiden
G4 = Regierungsgebäude Herisau
Aus Platzgründen wird Besuchergruppen empfohlen, sich frühzeitig bei der Obergerichtskanzlei anzumelden (Tel. 071 343 63 77). Verhandlungstermine können kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.
Obergericht (Zivil- und Strafrecht)
- Fünfeckpalast
- 9043 Trogen
- T: +41 71 343 63 77
- Öffnungszeiten
- 8.00 bis 11.30 Uhr und
14.00 bis 17.00 Uhr
Obergericht (Verwaltungsrecht)
- Fünfeckpalast
- 9043 Trogen
- T: +41 71 343 63 88
- Öffnungszeiten
- 8.00 bis 11.30 Uhr und
14.00 bis 17.00 Uhr
E-Mail und Fax
Unaufgefordert dem Obergericht mit E-Mail oder Fax übermittelte Gesuche, Ersuchen und andere Mitteilungen nimmt das Gericht nicht zur Kenntnis. Es wird nur auf Eingaben hin tätig, die ihm per Post zugestellt oder persönlich überbracht werden. Für die Fristenwahrung genügt E-Mail oder Fax nicht; ausgenommen beim elektronischen Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.
Elektronischer Geschäftsverkehr
Hinweise zum elektronischer Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege finden sie hier. Im Bereich der Verwaltungsrechtspflege, inklusive Kindes- und Erwachsenenschutzrecht können keine elektronischen Eingaben gemacht werden.